EU-Reformvertrag - the End oder Freitag 13. - ein Glueckstag fuer Europa?
deutschpoliticseu
Nicht das Ende der Berichterstattung auf differentspace.com, nein, das Ende. Der EU-Reformvertrag ist mit dem no der Iren gestorben. Gut oder schlecht? - Nun, fuer das Image der EU jedenfalls schlecht. Schlecht weil der Glaube in den Wirtschaftsraum EU sinkt, wie sich im Rekordtief des Euro nach dem Bekanntwerden des "Nein" wiederspiegelt.
Andererseits war das "Nein" unumgaenglich. Nicht nur wegen des Inhalts des Vertrages, nein, vielmehr wegen der Art, wie die europaeischen Regierungen damit umgangen. Die simple Tatsache 3.000.000 (Wahlberechtigte; 860.000 gingen zur Wahl) Menschen die Entscheidung ueber den Werdegang von 495.000.000 EU-Buerger zu ueberlassen ist absurd.
Und "Schuld" ist nicht die Irische Regierung, wie Franz Fischler sagt, sondern all die Regierungen, die nicht abstimmen lieszen. 500 Millionen Menschen aus verschiedenen Kulturen auf einen gruenen Zweig zu bringen ist kein Zuckerschlecken, zu versuchen etwas uebers Knie zu brechen aber zum Scheitern verurteilt. Hier wird der EU-Gipfel naechste Woche nicht nur ueberaus interessant, sondern auch richtungsweisend sein. Wird erkannt werden, dass fuer ein gemeinsames Europa auch das Einverstaendnis der Bevoelkerung noetig ist, oder wird man weiter versuchen ueber selbige hinweg Entscheidungen zu treffen und die Union somit zum endgueltigen Scheitern verurteilen. Denn diese Entscheidung war kein "Denkzettel" an die Regierung, wie andere Ablehnungen des gleichen Vertrages abgetan wurden. Dieses Referendum ueber den EU-Reformvertrag war ganz einfach ein Referendum ueber den EU-Reformvertrag. Das einzige in Europa. Und er wurde abgelehnt. Wie von allen Laendern, in denen eine Abstimmung (damals noch zur EU-Verfassung) vorgenommen wurde. Nicht ein Land also, dessen Buerger der ratifizierung eines solchen Vertrages zugestimmt haetten.