Abstimmung über EU-Vertrag!?
deutschpoliticseu
SPÖ fordert Volksabstimmung für neuen EU-Vertrag, titelt der Standard heute; Eine Volksabstimmung über den EU-Vertrag? Die SPÖ? Man mag es kaum glauben, aber was noch-Kanzler Gusenbauer heute Abend in der ZIB2 kundtun wird, wird wohl mindestens so spannend wie das EM-Halbfinale, die Zeichen stehen auf Einsicht, in der Politik dieser Tage eine Seltenheit
Natürlich wäre es vernünftiger gewesen, die Bevölkerung schon früher zu fragen. Es war ein Fehler, den Dialog mit der Bevölkerung nicht breit zu gestalten. So wie es jetzt ist, kann es jedenfalls nicht mehr weitergehen.
meint EU-Parlamentarier Hannes Swoboda. Weiters wird kommuniziert, dass
eine Volksabstimmung, wie die SPÖ sie sich vorstellt, keine Entscheidung zwischen "Ja" und "Nein" [wäre]. Vielmehr sollen mehrere Fragen beantwortet werden müssen. "Wollen Sie die Rechte des EU-Parlaments stärken?", oder "Wollen Sie einen EU-Außenminister?", könnten zwei dieser Fragen sein.
Eine wirklich sehr interessante Entwicklung also, man darf gespannt sein, wer trotz alledem das Halbfinale bevorzugt, kann sich hier die ZIB2 on demand ansehen.