Was glücklich macht, ist gratis. Wenn man zur globalen Elite gehört
published on 2016-09-26 21:20:42 by Jürgen Buchinger in deutsch .
related to politics , auswuechse der gesellschaft , la revolucion , schweiz , kulturkritik , kapitalismus | 0 comments

Andreas Thiel hält ein Plädoyer für die freie Marktwirtschaft und den Kapitalismus in der NZZ. Sie seien das einzige System, das Freiheit bringe. Das Gegenteil ist der Fall.

Frei ist der Mensch nur im Kapitalismus, schliesst Andreas Thiel seinen Beitrag vom 16.9. in der NZZ, und Glück findet man nur in der Freiheit, erklärt er im Rest seines Artikels. Doch welche Freiheit ist es, von der Thiel spricht? Es ist die Freiheit des Kapitals und die Freiheit der Privilegierten. Denn wirklich frei ist im Kapitalismus nur der Waren- und Kapitalverkehr. Das Thiel sich frei fühlt, in einem System, in dem mehr Geld auch mehr Möglichkeiten bedeutet, ist nicht verwunderlich: Er ist in dem Land aufgewachsen mit dem vierthöchsten BIP/Kopf. Dass andere Menschen ihr Leben riskieren um jene Grenzen zu überqueren, die fü...
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Warum man The Act of Killing nicht zeigen sollte
published on 2015-06-16 10:42:04 by Jürgen Buchinger in deutsch .
related to politics , images , medien , film , cine | 0 comments

Nachdem ich den Film The Act of Killing gesehen hatte, musste ich das Kino wutentbrannt verlassen. Nicht nur weil ich mit einem "der schlimmsten Massenmorde des 20. Jahrhunderts" (Jochen Reinert) konfrontiert wurde, sondern vor allem, weil ich erkennen musste, dass ich durch das Ansehen des Filmes genau jene Machtverhältnisse unterstützte, unter denen dieser Massenmord stattfand.

Diesen Film zu zeigen widerspricht jeder Ethik, weil der Film jeder Ethik widerspricht. Er trägt dazu bei, dass die Täter weiterhin die Unterdrücker in ihrem Land bleiben können und er verhöhnt die Opfer und deren Angehörige. Die eindrücklichste Szene ist vielleicht jene, in der der Nachbar des Massenmörders Anwar Congo die Geschichte seines Leids erzählt. Sein Stiefvater wurde von denselben Menschen ermordet, für die er jetzt im Film noch einmal das Opfer spielen darf. Und sie sind sich einig: Seine Geschichte wird nicht erzählt w...
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Soll ich mir das antun?
published on 2014-08-31 13:30:25 by juergen buchinger in deutsch .
related to politics , schweiz , auswuechse der gesellschaft | 0 comments

“
Am Ende also die Frage an alle: Würden Sie wieder in die Politik einsteigen, wenn Sie wüssten, was auf Sie zukäme? Das "Ja" kommt sofort. Und würden Sie es Ihren Kindern empfehlen? Nun herrscht Schweigen. Gedruckse. "Nein", rutscht es einem Nationalrat raus. "Aber schreiben Sie das nicht."
(Sarah Jäggi, Soll ich mir das antun?, in: Die Zeit, Nr. 35, 2014, loc 6809-11)

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Rape culture
published on 2014-08-20 11:29:21 by Jürgen Buchinger in deutsch .
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“
1997 vergewaltigt er eine seiner Patientinnen, ein sechzehnjähriges Mädchen. Sie ist zur Magenspiegelung bei ihm in der Praxis. Wegen der Betäubung kann sie nicht sprechen und sich nicht wehren, als er sie im Aufwachraum missbraucht. Krombach wird zu zwei Jahren Haft verurteilt. Das Landgericht findet, es handle sich um einen minderschweren Fall. "Nach Gesamtwürdigung von Tat und Persönlichkeit", heißt es, liegen "ausreichend besondere Umstände" vor, um die Strafe zur Bewährung auszusetzen.
(Elisabeth Raether, Wem dient das Recht? In: Die Zeit, Nr. 21, 2014, S. 11)

Es ist, als ob sich all dies bewahrheiten würde, das immer Leute sagen, von denen ich denke, sie übertrieben maßlos. Mir fehlen die Worte.

Der Artikel online: Wem dient das Recht?

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Rape culture
published on 2014-08-20 11:29:04 by Jürgen Buchinger in deutsch .
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Es ist, als ob sich all dies bewahrheiten würde, das immer Leute sagen, von denen ich denke, sie übertrieben maßlos. Mir fehlen die Worte.

Der Artikel online: Wem dient das Recht?

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Meine Meinung über den Krieg
published on 2014-03-03 10:15:23 by Jürgen Buchinger in deutsch .
related to politics , quote , deutschland , freiheit , krieg | 0 comments

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Wenn ich in ein gutes normales Bürgergemüt hineinsehe, erblicke ich einen mäßig erhellten, gemütlichen Raum. In einer Ecke desselben steht ein wohlgepflegter Schrein, auf den der Hausherr sehr stolz ist und auf den jeder Beschauer sogleich mit lauter Stimme hingewiesen wird; darauf steht mit großen Lettern das Wort »Patriotismus« geschrieben. Diesen Schrank zu öffnen ist aber für gewöhnlich verpönt. Ja der Hausherr weiß kaum oder gar nicht, daß sein Schrank die moralischen Requisiten des tierischen Hasses und Massenmordes birgt, die er dann im Kriegsfalle gehorsam herausnimmt, um sich ihrer zu bedienen. Diesen Schrein, lieber Leser, findest Du in meinem Stübchen nicht, und ich wäre glücklich, wenn Du Dich der Ansicht zuwenden möchtest, dass in jene Ecke Deines Stübchens ein Klavier oder ein kleiner Bücherkasten besser hineinpasste als jenes Möbel, das Du nur darum erträglich findest, wei...
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Die Gegenwart zerlegen
published on 2014-02-17 21:04:08 by Jürgen Buchinger in deutsch .
related to politics , quote , kultur | 0 comments

“
Die Verantwortung der Intellektuellen liegt nicht darin, eine politische Linie vorzugeben. Das können sie gar nicht. Stattdessen müssen sie die Gegenwart zerlegen.
(Alain Finkielkraut im Interview mit Urlich Beck, in: Mein Erzfeind, mein Nachbar, Interview mit Alain Finkielkraut und Ulrich Beck, Die Zeit, Nr. 8, 2014, kindle loc. 429)

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published on 2013-12-05 15:25:48 by Jürgen Buchinger in deutsch .
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Gut, dass sich die Koalitionsparteien in einem Punkt scheinbar einig sind. Schlecht, dass es einer ist, von dem sie verdammt noch mal die Finger lassen sollten. Diese ewigen Herumlavierer, diese Nichtnutze von Politkern, diese banalen Profiteure haben als ihren ersten Akt noch bevor sie wieder fünf Jahre mit Klientelpolitik und Aufschiebungsstrategien verbringen nichts besseres zu tun als ein bereits bestehendes Verbot von Sterbehilfe in den Verfassungsstand erheben zu wollen. Um ein politisches Zeichen gegen ein eruopäischen Trend zur Liberalisierung zu setzen.

Vielleicht sollten sie sich zuerst einmal fragen woher dieser Trend kommt und dann warum sie ihn verschlafen haben. Und dann könnte man auch auf die Idee kommen, vielleicht jene zu befragen, die es Betrifft, die österreichisch Bevölkerung. Oder jene, die sich mit solchen Fragen befassen, wie Philosophen oder eine Ethikkommission. Aber die noch nie für irgendetwas Kompetenzen vorweisen mussten, tun sich eben auch s...
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Asylprobleme
published on 2013-08-23 18:17:41 by Jürgen Buchinger in deutsch .
related to politics , oesterreich , auswuechse des establishments , eu , kultur , schweiz , asyl , kulturkritik | 0 comments

Der Grad an Toleranz, mit dem eine politische Kultur der Barbarei gegenübersteht, offenbart sich nicht durch die Aussagen Einzelner, die offenbar in den politischen Randbereichen der Barbarei angesiedelt sind, sondern in den Reaktionen auf deren Äusserungen durch jene, welche sich am anderen politischen Ende verstehen. An der Schärfe ihrer Reaktion kann man erkennen, wo die politische Mitte angesiedelt ist, an ihrer Empörung den moralischen Verfall einer politischen Kultur bemessen. Wenn etablierte linke Politiker rechte Entgleisungen nur mehr "problematisch" finden, gefolgt von einem Konzessivsatz, den sie als ihrer politischen Ideologie verhaftete Idealisten nicht einmal alleine ausgesprochen hätten, dann legen sie offenbar, wie weit diese Mitte aus dem Gleichgewicht gelangt ist.

Sie ist es gleichsam in höchstem Masse und es ist wahrlich erschreckend, wie w...
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Alles wird gut
published on 2013-01-07 14:33:24 by J�rgen Buchinger in deutsch .
related to politics , imaginations , homeland , asyl | 0 comments

“
Was? Das wissen Sie nicht? Sie sagen, Sie seien noch ein Kind gewesen, als die Nationalstaaten abgeschafft wurden. Also, Ausl�nder haben die Bewohner eines Nationalstaates fr�her zu allen anderen gesagt, w�hrend sie selber in allen anderen Nationalstaaten selber zum Ausl�nder wurden. Man k�nnte dar�ber lachen, wenn man nicht w�ssste, wie viel Leid das �ber manche Menschen brachte. Es gab ja riesiege Migationsstr�me damals. Aber egal woher die Leute kamen, hier waren sie nicht willkommen. Sie warteten oft monatelang in Empfangszentren. Nein, nein, nicht so wie im Zweiten Weltkrieg, die wurden nicht umgebracht. Aber sie durften nicht arbeiten, und ihre Kinder gingen nicht zur Schule. Und am Ende wurden die meisten dann doch wieder fortgeschickt, dahin, wo sie herkamen, oder einfach ins n�chste Land, wo sie wieder in irgendeinem Zentrum warteten oder sogar ins Gef�ngnis gesteckt wurden. Nein, keine Strafhaft, Adminis...
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Facts †
published on 2012-04-20 14:35:52 by J�rgen Buchinger in deutsch .
related to aus dem leben..., politics , philosophisches , Wissen | 0 comments

“
There are all kinds of studies out there. There is more than enough information to make any case you want to make. There may be a preponderance of evidence and there are communities that decide something is a fact, but there are enough facts that people who are opposed to that claim have their own facts to rely on.
(Gary Alan Fine on chicagotribune.com)

Facts is dead.

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Hobbes
published on 2012-04-16 22:33:22 by J�rgen Buchinger in deutsch .
related to politics , philosophisches , texte | 0 comments

“
Die Natur hat die Menschen in den k�rperlichen und geistigen F�higkeiten so gleich geschaffen, dass sich zwar zuweilen einer finden lassen mag, der offensichtlich von gr�sserer K�rperkraft oder schnellerem Auffassungsverm�gen ist als ein anderer; jedoch wenn man alles zusammenrechnet, ist der Unterschied zwischen Mensch und Mensch nicht so betr�chtlich, dass ein Mensch daraufhin irgendeinen Vorteil f�r sich fordern kann, auf den ein anderer nicht so gut wie er Anspruch h�tte.
(Thomas Hobbes, Leviathan,1651 (�bers. v. Jutta Schl�sser))

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Zur Demokratie
published on 2012-04-08 00:48:48 by J�rgen Buchinger in deutsch .
related to politics , auswuechse des establishments , philosophisches , texte | 0 comments

(Christof Rapp, Aristoteles zur Einf�hrung, Hamburg: Junius 2007, S. 58)

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Wake up!
published on 2012-03-13 11:12:01 by J�rgen Buchinger in deutsch .
related to politics , auswuechse des establishments , surveillance , usa | 0 comments

“
Avec le programme FAST (��technologie de surveillance des attributs futurs��), les Am�ricains souhaitent rep�rer � leur insu les individus ayant l�intention de commettre un d�lit, en d�veloppant des capteurs mesurant, � distance, le rythme cardiaque des personnes passant aux points de contr�le, les contractions des pupilles, la temp�rature du visage, les expressions faciales...
(Le Monde)

Avec les mots de Rage Against the Machine:

“
Through counter-intelligence it should be possible to
Pinpoint potential trouble-makers
and neutralize them,
neutralize them,
neutralize them...
Wake up!
(Rage Against the Machine, more

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Wem Gott ein Amt gibt...
published on 2012-01-19 00:22:39 by J�rgen Buchinger in deutsch .
related to aus dem leben..., politics , philosophisches , quote | 0 comments

“
Wem Gott ein Amt gibt, dem gibt er auch Verstand, ist ein alter Scherz, den man wohl in unsern Zeiten nicht gar f�r Ernst wird behaupten wollen.
(Georg Friedrich Wilhelm Hegel, Grundlinien der Philosophie des Rechts, Vorrede)

Schreibt Hegel im Jahre 1820...

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ein neuer genosse
published on 2011-12-18 18:11:43 by J�rgen Buchinger in deutsch .
related to aus dem leben..., politics , la revolucion , activism | 0 comments

Die kubanische Revolutionsameise auf meinem Schreibtisch hat einen neuen Genossen bekommen. - �Viva la revoluci�n!

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#ows
published on 2011-11-15 10:11:04 by J�rgen Buchinger in deutsch .
related to politics , auswuechse des establishments , usa , activism | 0 comments

Well, I guess this is why they entered the park at 1 a.m.

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la peopolisation
published on 2011-10-23 22:23:49 by J�rgen Buchinger in deutsch .
related to politics , medien , france | 0 comments

“
Les politiques sont devenus des figurines jetables, r�duits � un look, une posture, une formule. Dans les d�bats, le para�tre a remplac� l'�tre ; le faire savoir, le savoir-faire. Pour toucher, l'�motion est pr�fer�e � la raison ; le style, aux id�es ; le buzz, � l'analyse.
(Le Nouvel Observateur)

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�ber die Feigheit der europ�ischen Politiker
published on 2011-10-10 10:16:38 by J�rgen Buchinger in deutsch .
related to politics | 0 comments

“
Es muss wom�glich erst alles zusammenbrechen, die politischen Sonntagsredner werden vor den rauchenden Tr�mmern ihrer Politik stehen m�ssen � um dann erst die Gr��e aufzubringen, ganz betroffen wieder einmal zu sagen: "Wir wollen eine Welt aufbauen, in der das nie wieder passieren kann!"
(�ber die Feigheit der europ�ischen Politiker, zeit.de)

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Der Teufel soll sie holen!
published on 2011-10-07 15:12:57 by J�rgen Buchinger in deutsch .
related to politics , eu , quote , economy | 0 comments

Altkanzler Helmut Schmidt im Interview �ber die Finanzkrise:

“
Wissen Sie, ich will das einmal mit der deutschen Situation nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges vergleichen. Nat�rlich h�tten die Amerikaner oder Franzosen damals sagen k�nnen: Die Deutschen haben selber Schuld, lass sie doch verkommen in ihrem Elend! Das haben sie aber nicht getan. Stattdessen haben die Amerikaner den Marshall-Plan erfunden, die Franzosen haben uns 1950 mit ihrem Schuman-Plan die Hand entgegengestreckt. Im Verh�ltnis zur damaligen Lage Deutschlands und zur Hilfsbereitschaft dieser L�nder, die wenige Jahre zuvor noch unsere Kriegsfeinde gewesen waren, ist das gegenw�rtige griechische Problem ein minores � und der Teufel soll die europ�ischen Regierungschefs holen, wenn sie es nicht fertigbr�chten, Griechenland zu retten!
(Helmut Schmidt)

UPDATE: Das Ganze Interview ist �brigens lese...
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London riots
published on 2011-08-15 11:42:51 by J�rgen Buchinger in deutsch .
related to politics , auswuechse des establishments , auswuechse der gesellschaft , england , la revolucion | 0 comments

“
here's a sad truth, expressed by a Londoner when asked by a television reporter: Is rioting the correct way to express your discontent?

"Yes," said the young man. "You wouldn't be talking to me now if we didn't riot, would you?"

The TV reporter from Britain's ITV had no response. So the young man pressed his advantage. "Two months ago we marched to Scotland Yard, more than 2,000 of us, all blacks, and it was peaceful and calm and you know what? Not a word in the press. Last night a bit of rioting and looting and look around you."
(worldblog.msnbc.msn.com)

via fefe

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Aufkl�rung in Marmor
published on 2011-04-06 12:34:49 by J�rgen Buchinger in deutsch .
related to politics , art , auswuechse des establishments , china , kultur , la revolucion | 0 comments

“
Und es ist auch nicht die f�nftausendj�hrige Kulturnation China, die noch nicht bereit f�r eine Demokratie ist, sondern eine despotische sp�tkommunistische Machtclique, deren Geschichte gerade einmal ins Jahr 1949 zur�ckreicht. Auf Chinas Gesamtgeschichte zu pochen und aus der konkreten machtpolitischen eine allgemeine mentalit�tengeschichtliche Frage zu machen, ist so absurd, als h�tte man die Existenz der Stasi mit der jahrtausendealten Geschichte des gegenseitigen Misstrauens in Mitteldeutschland rechtfertigen wollen.
(faz.net)

Ai Weiwei wurde �brigens verhaftet, f�r die die's noch nicht mitbekommen haben.

UPDATE: <...
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Damals wie heute?
published on 2011-03-24 18:13:54 by J�rgen Buchinger in deutsch .
related to politics , quote | 0 comments

“
Von Lueger begeisterten ihn nur der politische Stil, die Wirkung auf die Massen, die Personalisierung und Emotionalisierung politischer Streitpunkte, die volkst�mlichen schlagwortartigen Agitationsreden auf dem Niveau des kleinsten gemeinsamen geistigen Nenners der Zuh�rerschaft.
(G�nther Berger, B�rgermeister Dr. Karl Lueger und seine Beziehungen zur Kunst, Frankfurt am Main 1998, S. 115)

Na? Kommt euch was bekannt vor?

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Marshall Islands Legalize Cocaine
published on 2011-03-23 12:31:06 by J�rgen Buchinger in deutsch .
related to politics , travels , aus dem leben..., curiosities , drugs | 0 comments

“
Speaking on camera, the visibly emotional Marshallese leader said that the Marshall Islands have a proud history of thousands of years. "Then the Westerners came, first it was the atomic bombs, and then now their irresponsible emissions are drowning our islands. We are tired of being raped and victimized. As a sovereign nation, I declare the right of this country to legalize any substance it wishes."
(cbsbreakingnews.com)

An so they do: Marshall Islands Legalize Cocaine. Where it comes from?

“
When asked where the cocaine would be sourced from, President Zedkaia refused to comment, but assured the assembled reporters that it was "the real thing, uncut and pure, the best you can get."
(ibid.)

And to make the whole thing ...
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Die Ernst Strasser Affaire
published on 2011-03-20 12:22:54 by J�rgen Buchinger in deutsch .
related to politics , oesterreich , eu , oesterreichs politiker | 0 comments

Was hier gerade so auf Twitter umgeht �ber Herrn Strasser ist ja interessant.

“
Sunday Times hat 60 MEPs [Members of the European Parliament, J.B.] kontaktiert. Drei waren bereit, gegen Geld Gesetzes�nderungen einzubringen, schreibt die Zeitung.
(Armin Wolf auf Twitter)

Nicht �berraschend eigentlich, dass da ausgerechnet einer von der �VP dabei war. Der nat�rlich nur die Hinterm�nner des zweifelhaften Angebots enttarnen wollte. Er ist dann aber doch heute zur�ckgetreten. "Weil es in �sterreich eine Kampagne gegen mich gegeben hat" Tja, der Arme.

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Da gehen sie dahin...
published on 2011-03-05 20:25:32 by J�rgen Buchinger in deutsch .
related to auswuechse des establishments , politics , usa | 0 comments

Ja, da gehen sie dahin, jegliche Rechte des B�rgers. Nach der Schlie�ung Guantanamos macht man nun im Land weiter:

“
Manning will be forced to be nude every night from now on for the indefinite future -- not only when he sleeps, but also when he stands outside his cell for morning inspection along with the other brig detainees. They claim that it is being done "as a 'precautionary measure' to prevent him from injuring himself." [...]
Let's review Manning's detention over the last nine straight months: 23-hour/day solitary confinement; barred even from exercising in his cell; one hour total outside his cell per day where he's allowed to walk around in circles in a room alone while shackled, and is returned to his cell the minute he stops walking; forced to respond to guards' inquiries literally every 5 minutes, all day, everyday; and awakened at night each time he is curled up in the corner of his bed or otherwise out...
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Die Demokratie
published on 2010-11-20 02:32:04 by J�rgen Buchinger in deutsch .
related to politics , auswuechse des establishments , medien | 0 comments

“
Alles kann man zur Abstimmung stellen, nur nicht ihre [der Demokratie] Abschaffung.
(Armin Thurnher, Dankesrede zur Verleihung des Toleranzpreises des �sterreichischen Buchhandels)

Ganz im Gegenteil. In einer radikalen Demokratie - und das hei�t in einer Demokratie von Grund auf - muss es nicht nur m�glich sein, deren Abschaffung zur Abstimmung zu stellen, sondern sie muss sich sogar kontinuierlich dieser Abstimmung stellen. Sie muss kontinuierlich beweisen, dass sie es wert ist, aufrecht erhalten zu werden. Und dies ist nicht - wie heute offenbar gemeinhin angenommen wird - ein unumst��liches Dogma. Die Unfehlbarkeit der Demokratie ist in ihr fehl am Platz, wir m�ssen sie daher beilegen. Sie kann dort verbleiben, wo wir den Bereich der Argumente u...
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Wissen Schafft �sterreich
published on 2010-11-09 23:46:26 by J�rgen Buchinger in deutsch .
related to politics , oesterreich , science | 0 comments

“
Der in der Loipersdorfer Regierungsklausur beschlossene Budgetentwurf eliminiert vollst�ndig die Finanzierung der freien Wissenschaft und Forschung in �sterreich. Alle Institute und Einrichtungen, die nicht im Eigentum von Bund oder L�ndern stehen, werden ab 2011/12 budget�r auf NULL gesetzt! Hier geht es nicht um einen anteiligen Beitrag zum Sparen, sondern um eine Ausl�schung von geistigem Kapital �sterreichs und einer intellektuellen Infrastruktur, die �ber mehrere Jahrzehnte aufgebaut wurde.
(wissenschaft.research.at)

Es gilt, dies zu verhindern und darum eiligst hier zu unterschreiben: http://wissenschaft.research.at

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Heimat
published on 2010-10-08 22:35:51 by J�rgen Buchinger in deutsch .
related to politics , oesterreich , homeland | 0 comments

We should not let a certain group of people dominate the conception of the idea of Heimat. Not if their conceptions of it are long antiquated or have actually never really existed.

Well, that's my concept of homeland, so what's yours?

UPDATE: Related posts on progreditism and a project by Markus Dorfm�ller. Thanks to Hannah for the links.

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Auch ich will in einer Stadt leben, in der so etwas nicht passiert.
published on 2010-10-07 13:49:20 by J�rgen Buchinger in deutsch .
related to politics , auswuechse der gesellschaft , oesterreich , gleichberechtigung , wien | 0 comments

...wie so viele andere, die sich (nicht erst) seit gestern stark machen gegen die unmenschliche Abschiebepraxis die hier praktiziert wird. Ja, genau darum geht es, um die Abschiebepraxis, erstmal gar nicht darum ob jemand abgeschoben wird oder nicht. In aller Fr�h die T�r einrennen, Menschen mitnehmen, m�glichst schnell ins Flugzeug setzen und vergessen geht gar nicht. (sprich: Punkt!)

Dann noch ein Video:

Wo war denn da die riot police? Die Wasserwerfer? Tr�nengas? Was? Geht auch ohne? Unglaublich.

Der akt...
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Bedingungsloses Grundeinkommen
published on 2010-09-06 21:34:16 by J�rgen Buchinger in deutsch .
related to aus dem leben..., politics , economy , arbeit , gleichberechtigung | 0 comments

“
Das Beste an einer Begegnung mit Daniel H�ni ist, dass man f�r einen Augenblick das Gef�hl bekommt, die Welt sei ein wenig weiter, als man gedacht hatte. Man verl�sst das Unternehmen Mitte seltsam wohlgestimmt und nachdenklich. Um nichts weniger geht es ihm: um die Einf�hrung des eigenen Denkens.
(brand eins Online)

Aber nicht nur die Begegnung mit ihm, sondern auch die mit seinen Ideen. Deshalb seinen und Enno Schmidts Film ansehen: Grundeinkommen!

UPDATE: Hier �brigens besagter Artikel in brand eins Online.

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Vous �tes fous!
published on 2010-06-27 11:16:39 by J�rgen Buchinger in deutsch .
related to politics , auswuechse des establishments , economy | 0 comments

“
Die G-20-Staaten setzen sich kein Ziel mehr f�r einen Abschluss der Doha-Runde. Ein Entwurf der G-20-Abschlusserkl�rung enth�lt keine Angaben mehr zum Ende der vor fast neun Jahren begonnenen Verhandlungen. [...] Der kanadische Ministerpr�sident Stephen Harper betonte jedoch, Doha sei nicht tot: "Wir m�ssen �ber die Zeit einen Weg finden, um zu einem erfolgreichen Abschluss zu kommen."
(derStandard.at)

Um es kopfsch�ttelnd und mit den Worten Daniel Cohn-Bandits zu sagen: "Vous �tes compl�tement fous!"

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***** ****** ist dumm.
published on 2010-06-08 19:06:40 by J�rgen Buchinger in deutsch .
related to oesterreich , politics , oesterreichs politiker | 0 comments

Normalerweise w�rde ich ja nicht sagen dieser oder jener Politiker in �sterreich ist dumm. Wiewohl ich die Meinung der wenigsten teile so bin ich doch immer gewillt zu denken, sie w�rden mit ihren Aussagen und Vorschl�gen, so idiotisch sie auch sein m�gen, ein Ziel verfolgen. Sei es auch ein rein populistisches, der Versuch irgendwie wieder mit seinen Lieblingsthemen in die Medien zu kommen, et cetera. Das alles macht ja - vom Standpunkt eines Politikers in unserer sogenannten Demokratie, wo alles darauf hinausl�uft dass Politiker das tun, was f�r sie am wahrscheinlichsten eine Wiederwahl bedeutet - perfekten Sinn.

Wenn aber dieser Versuch, sich in der N�he mittlerweile traditionell wichtiger - f�r die Wiederwahl - Themen zu positionieren so groteske Formen annimmt wie zur Zeit, dann ist es schon mal an der Zeit zu sagen, ***** ****** und ********* ***** sind dumm.

...
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Al pueblo de Austria: Queridos hermanos, queridas hermanas!
published on 2010-05-29 22:03:25 by J�rgen Buchinger in deutsch .
related to aus dem leben..., politics , la revolucion | 0 comments

De vez en cuando uno tiene que leer los manifiestos Zapatista solo para asegurarse que a�n los hay. Y para sentir ese viento de la revoluci�n que casi vence a uno y casi le convence de hacerse guerrillero dentro de la selva mexicana. Pero es tan lejos la selva. Y ac� no hay que por luchar salvo contra un tal Strache o una tal Rosenkranz que ya se son descalificando por si mismo. Y ac� se lucha en los grandes calles y las plazas; y con m�sica y fiesta. Que pena por los revolucionarios regionales, incluso que se impide el vuelo hasta all� por no gravar al medio ambiente.

As� que �so es porque de vez en cuando uno va leyendo los manifiestos Zapatista y por lo menos siente el viento de la gran revoluci�n, de la verdadera lucha por techo, tierra, trabajo, pan, salud, educaci�n, independencia, democracia, libertad.

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from "The Politics of Enthnicity"
published on 2009-12-04 00:00:00 by juergen in english .
related to politics | 0 comments

�
The introduction of constitutions and democratic institutions, enshrining human rights, universal franchise, the party system, elected legislature,majority rule, and so on, has often resulted in strange malformations that are far removed from the goals of liberty, justice, tolerance, and freedom that were the ideological supports of Western European and North American 'liberal-democratic' syntheses.
(Stanley Tambiah, "The Politics of Ethnicity")

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Freedom is indivisable
published on 2009-11-09 00:00:00 by juergen in english .
related to politics , eu , usa , deutschland | 0 comments

“
Freedom has many difficulties and democracy is not perfect, but we have never had to put a wall up to keep our people in, to prevent them from leaving us.
(John F. Kennedy, 26 June 1963, Berlin, [2])

No, they have not, but now, 20 years after this wall fell, so called democratic states go on building walls. Nowadays we use to prevent people from joining us rather than from leaving. And nowadays most of the walls are not made out of stone, but no less unsurmountable[1], this way or the other, as long as we have to build walls to keep our system running, be it Communism, Capitalism or whatever, an be it concrete walls or invisible ones, built up by xenophobic and overall anxious legislation; as long as we keep going that way these walls will always be "the most obvious and vivid demonstration[s] of the failures of the (...) system, for all the world ...
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Zur Besetzung des C1
published on 2009-10-29 00:00:00 by juergen in deutsch .
related to politics , #unsereuni | 0 comments

“
In der Nacht vom 28.10. auf den 29.10. wurde das C1 besetzt. Erste Infrastukturen (VoK� usw.) haben sich bereits etabliert. Stellt Euch also bitte auf eine l�ngere Besetzung ein.

F�r alle Interessierten:
Das C1 soll im Gegensatz zum Audimax als Diskussions und Ruheraum genutzt werden. Hier herrscht absolutes Rauchverbot.

N�here Infos folgen.

F�r die H�rerInnen Vollversammlung treffen wir uns trotzdem erstmal im C1 und entscheiden dann wo wir diskutieren wollen.
(kunstgeschichten.at)

Das steht auf der Website der Studienrichtungsvertretung der Kunstgeschichte. Abgesehen davon dass, wenn es ein Diskussionsraum sein soll, es kein Ruheraum und jene Nutzung nicht im Gegensatz zum Audimax sein kann, das ja genau ein Diskussionsraum ist: Einen Ruheraum hat jeder zu Hause, einen Diskussionsraum wie gesagt bereits im AudiMax des Hauptgeb�udes, das Signal ...
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Warum ein Asylrecht in �sterreich nicht gerecht sein kann.
published on 2009-10-22 00:00:00 by juergen in deutsch .
related to politics , oesterreich , auswuechse der gesellschaft , economy , eu | 0 comments

Aus aktuelleem Anlass und weil in den Medien, oder zumindest in den Zeitungen gerade viel dar�ber berichtet wird, weil die einen sagen das Fremdenrecht und dessen Novelle sei Gerecht, human und effizient, die Anderen das Gegenteil und fordern eine �nderung, damit es denn so werde. Nicht wie ein solches sein soll, sondern dass ein Asylrecht zumindest niemals gerecht sein kann, soll hier zum Thema werden. Das Vorhandensein eines Asylrechts zeigt ja zuallererst einmal, dass es, um in �sterreich sein zu d�rfen (von den Problemen, hierher kommen zu d�rfen ganz zu schweigen) einen triftigen Grund braucht. Wieso aber m�ssen Menschen einen triftigen Grund vorweisen, hier sein zu d�rfen? - Weil wir in einem System leben, das darauf aufbaut, dass es uns gut geht und anderen schlecht.
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Ich war nicht w�hlen.
published on 2009-06-07 00:00:00 by juergen in deutsch .
related to politics , wahl , philosophisches | 0 comments

Ein Satz, den man in letzter Zeit selten h�rt. Nicht w�hlen zu gehen ist ziemlich unpopul�r geworden, wird man doch von allen Seiten beschworen, nur ja w�hlen zu gehen, sei es doch jemandes einziges Mitbestimmungsrecht und �berhaupt, wer nicht w�hlen geht, st�rkt die, welche er nicht will.

Aber ist es wirklich so? Um die zu st�rken, die man nicht will, muss man doch zuerst einmal wissen, wen man �berhaupt will. Dazu muss man sich informieren, ergo sich auch interessieren. Man muss sich also im klaren dar�ber sein, dass w�hlen mehr ist, als sein Kreuzerl machen. W�hlen bedeutet, auszuw�hlen, wer denn der oder die Richtigen sind, uns zu vertreten. Was aber wenn man sich nicht interessiert � aus welchem Grund auch immer, Interesse, so k�nnen wir annehmen, ist nicht begr�ndbar, so wie es nicht begr�ndbar ist, warum man liebt � was also, interessiert man sich nicht?

Nun, in unserer Zeit scheint es, als m�sse man sich interessieren, ob man will oder nich...
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HC's Kampf f�r Freiheit gegen eine zentrale EU
published on 2009-05-26 00:00:00 by juergen in deutsch .
related to politics , oesterreich , wahl , eu , oesterreichs politiker | 0 comments

Gestern bekam ich - wie so viele andere - einen Brief der FP�. Ich hatte diesen weder erwartet noch bestellt, aber nichts desto trotz �ffnete und besah ich ihn mir. Er beinhielt ein Comic-Heft, offensichtlich aus der Serie HC-Comics und zwar der Band 1. Titel: Der Blaue Planet. HC's Kampf f�r Freiheit gegen eine zentrale EU

�
Hallo Leute!
Die folgende Geschichte hat's in sich. Auf den ersten Blick klingt manches vielleicht unglaublich. Aber wenn wir nicht aufpassen, kann sie sehr bald wahr werden*...
Euer
HC Stra-Che
(HC-Comics, Band 1, S. 3)

so das Vorwort, der Stern verweist auf folgende Anmerkung

�
Das vorliegende Heft ist keine Parteiwerbung. Keine EU-Propagandaschrift. Und auch keine �de Belehrung �ber die Europ�ische Union. Also keine ausgemacht [sic!] Br�sselei! Worum geht es dann? Um politisch...
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A bold plan for mass adoption of electric cars
published on 2009-04-16 00:00:00 by juergen in english .
related to politics , travels , economy , science , technology , alternative energy | 0 comments

It says one bold plan, but actually it is not that bold but rather kind of realistic and the only way we have.
...and a well done presentation.

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Darf ich Ihnen das Einwohnerverzeichnis anbieten?
published on 2009-02-22 00:00:00 by juergen in deutsch .
related to politics , auswuechse der gesellschaft , economy | 0 comments

Der isl�ndische Schriftsteller Einar Mar Gudmundsson schreibt in der S�ddeutschen Zeitung �ber die Auswirkungen der Finanzkrise in seinem Land, oder vielmehr �ber die Verantwortungslosigkeit der Verantwortlichen. Sehr interessant.

�
(...)stellen wir die unabdingbare Forderung, wir, die wir nichts haben als uns selbst und unsere Kinder und Enkel, das Eigentum der auf unsere Kosten reich Gewordenen einzufrieren und sie zur Verantwortung zu ziehen. Die Verantwortung, die sie zu tragen vorgaben, war die Begr�ndung f�r ihre Supergeh�lter, nun sollte man sie beim Wort nehmen und auf der Verantwortung bestehen. Stattdessen wird ihr Verlust verstaatlicht und das System aufgefordert, eine Untersuchung gegen sich selbst einzuleiten.
(S�ddeutsche Zeitung)

Darf ich Ihnen das Einwohnerverzeichnis anbieten? (S�ddeutsche Zeitung)

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In eigener Sache, die die des ganzen Staates sein sollte
published on 2009-01-16 00:00:00 by J�rgen in deutsch .
related to politics , oesterreich , wahl | 0 comments

�
Es besteht die Gefahr, dass die "Koalition neu" die aktuelle Finanzkrise als Vorwand nimmt, um sich vor einer hinreichenden Budgetierung der Universit�ten zu dr�cken, obwohl gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten von Investitionen in Bildung und Forschung entscheidende Impulse ausgehen.

S�mtliche Versprechungen und Ank�ndigungen vor der Nationalratswahl betreffend einen Ausbau der Universit�ten und die Beseitigung der massiven Unterfinanzierung der Hochschulen werden damit als leere Worth�lsen entlarvt. Zwar findet sich im Koalitionspakt noch ein grunds�tzliches Bekenntnis zum Budgetpfad, 2 Prozent des BIP f�r den terti�ren Sektor aufzuwenden, ein Zeithorizont wird allerdings im Unterschied zu den Zusagen vor der Wahl nicht mehr genannt.

Die Universit�ten brauchen zur Erf�llung ihrer wesentlichen Zukunftsaufgaben gerade jetzt ein ad�quates Budgetwachstum, das �ber eine...
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Die Gr�nen und das Sexismus-Problem
published on 2008-12-18 00:00:00 by juergen in deutsch .
related to politics , oesterreich , gleichberechtigung | 0 comments

Da wird sich ja in den Zeitungen gerade nach allen Regeln der Kunst mokiert �ber die "Sager" des Gr�nen Bundesrates Efgani D�nmez und ihm werden all die Paradebeschimpfungen f�r Gr�ne appliziert, Rassist, Sexist...

Nun, der Gr�nen innere Einheit und Integrit�t sei hier au�en vor gelassen, nur etwas zum Vorwurf des Sexisten:

�
Br�ste zu haben reicht bei den Gr�nen nicht als Qualifikation.
(Efgani D�nmez)

�ber die Ma�en sexistisch, dieses Statement, bin ich mir ob es stimmt aber nicht so sicher, gibt es bei den Gr�nen doch, sogenannte Frauenquoten die erf�llt werden m�ssen, hier ist also ganz klar Br�ste...
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Es geht uns gut.
published on 2008-12-13 00:00:00 by juergen in deutsch .
related to aus dem leben..., politics , philosophisches , economy | 0 comments

�
Ich bin seit vier Jahren arbeitslos und bekomme seit vier Jahren das gleiche Geld
(nach einem Besucher)

sagte der Mann aus dem Publikum und spontan bem�chtigte sich meiner der Gedanke, uns gehe es doch allen eigentlich recht gut. Trotz all der Missst�nde, die - und das wurde an diesem Abend am Renner-Institut, wo G�nter Wallraff einen Vortrag unter anderem �ber seinen neuesten Streich der Sozialreportage hielt, wieder ganz klar aufgezeigt - zweifelsohne existieren. Denkt man daran, das in anderen L�ndern - und ich hatte die M�glichkeit im letzten Jahr in einem davon zu leben und arbeiten - nicht zu arbeiten bedeutet, keinen Lohn zu bekommen, kein Essen, keine Unterkunft, nichts.
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Kommentare
published on 2008-11-27 00:00:00 by juergen in deutsch .
related to politics , aus dem leben..., wahl | 0 comments

Zwei Kommentare, die in Richtung meiner Einstellung zeigen und vielleicht erahnen lassen, warum ich nicht glaube, jeder m�sse politikinteressiert sein.

�
Was f�llt einem dazu noch ein? Es weht der Geist des technokratischen Minimalismus, den die handelnden Akteure wahrscheinlich gro�spurig "Kunst des Machbaren" nennen und den sie, vor dem Hintergrund ihrer Apparatschikfantasie wohl noch als weitsichtig preisen w�rden. Nun h�tte man bis vor kurzem freilich eingewandt, der visionslose Pragmatismus w�re wenigstens wirklichkeitstauglich - zwar ideenarm, aber machtklug. Doch mittlerweile wei� man: Die Fantasielosigkeit ist selbst die Ursache des Machtverlusts der Politik.
(Robert Misik)

�
Die gute Nachricht bei dieser Blockade gegen�ber allen Neuerungen: Es ist in �sterreich unerheblich, ob es eine Regierung gibt oder nicht.
(Robert Menasse)

Misik: No, they can't (derStandard.at)
O-Ton: Robert Menasse zur Koalition (derStandard.at)

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Kreuze f�r die Kinderg�rten
published on 2008-11-19 00:00:00 by juergen in deutsch .
related to politics , religion | 0 comments

Wie bereits berichtet gab es in Linz die Debatte um die Installation von Kruzifixen in allen Kinderg�rten (laut Gesetz ja in allen, in denen mehr als die H�lfte der Kinder christlichen Glaubens sind, aber das wird scheinbar generell als gegeben angenommen). Nun, die christlichen haben gesiegt. Offensichtlich deshalb, weil die SP�, die ja dagegen war, Angst davor hatte, als Religionsfeindlich dazustehen. Die �VP hatte sich ja M�he gegeben, ihnen diesen Ruf aufzuerlegen.

Neben schon bekannten Aussagen wie jedes Kind habe das Recht, religi�se Werte vermittelt zu bekommen (Bischof Ludwig Schwarz) und �hnlichem sollte vor allem zu denken geben, dass hier scheinbar ein latent repressives System besteht, in dem die Religion betreffende Forderungen mit dem Verweis auf die scheinbare Religionsfeindlichkeit der Gegner ganz schnell und ohne Aufhebens durchgedr�ckt werden k�nnen.

Linzer Kruzifixstreit beendet: Kreuze werden nachgeh�ngt (derStandard.at)

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Der Laizismus in �sterreich
published on 2008-11-06 00:00:00 by juergen in deutsch .
related to politics , religion | 0 comments

Ich dachte auch immer �sterreich w�re ein laizistischer Staat. Nachdem ich heute die Nachrichten las und mir in weiterer Folge die Bundesverfassung ansah, bemerkte ich, dass dem nicht so ist. Zumindest ist der Laizismus nicht in der Verfassung verankert, wohl aber die Religionsfreiheit und nicht-Diskriminierung aufgrund des Religionsbekenntnis.

Was mich recherchieren machte, war ein Artikel des Standard (der im �brigen wieder einmal durch seine Seriosit�t gl�nzt indem er sein ganzes Seitendesign in Werbung f�r das Spiel Fable II umgewandelt hat), �ber den Streit, das in Ober�sterreich keine Kruzifixe in den Kinderg�rten h�ngen, obwohl sie es laut Gesetz(!) eigentlich m�ssten. Das hier bei den meisten Menschen die Alarmglocken l�uten (sollten) von wegen Trennung von Kirche und Staat, kommentiert VP-Landesrat Viktor Sigl wie folgt

�
Es geht hier nicht um die Trennung von Kirche und Staat, sondern um ein gesellschaftliches Wertesystem.
(Viktor Sigl)

Ich verstehe nicht, was f�r gesellschaftliche Werte das sind, die verlangen, dass vier- bis sechsj�hrige Kinder tagt�glich mit der Abbildung der Folter und Marter eines Mannes konfrontiert werden sollen. F�r die Zukunft: Ich will bitte meine Kinder einmal nicht in dieses gesellschaftliche Wertesystem eingliedern, bitte also darum, das Gesetz oder das Wertesystem zu �ndern.
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You notice something?
published on 2008-10-30 00:00:00 by juergen in deutsch .
related to lost and found , politics , usa , images | 0 comments

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Quo vadis?
published on 2008-10-29 00:00:00 by juergen in deutsch .
related to politics , oesterreich , oesterreichs politiker , wahl | 0 comments

Martin Graf wurde zum dritten Nationalratspr�sidenten gew�hlt. In der protokollarischen Rangordnung der Republik �sterreich steht der Pr�sident des Nationalrates, nach dem Bundespr�sidenten, an zweiter Stelle. Als Kollegium sind die drei Pr�sidenten des Nationalrates zur Vertretung des Bundespr�sidenten sowohl im Falle einer l�ngeren Verhinderung als auch bei dauernder Erledigung der Stelle des Bundespr�sidenten, beispielsweise durch R�cktritt, Tod oder Absetzung, berufen.

�
Nicht nur das Bild �sterreichs im Ausland ist besch�digt, auch die demokratische Kultur in diesem Land. Mit der Wahl Grafs wurde ein Grundkonsens in diesem Land nach 1945 aufgek�ndigt. Dass jemand das Parlament und den Staat �sterreich vertritt, der einer rechten Verbindung angeh�rt, die k�rzlich noch das gro�deutsche Reich propagierte, ist unglaublich. Grafs Satz "Die heutigen Staatsgrenzen wurden willk�rlich gezogen; das deutsche Volkstum muss sich frei in Europa entfalten k�nnen", der im Spiegel zitiert wird, zeigt, welch Geistes Kind er ist.
(derStandard.at)

Schaut auf dieses Land (derStandard.at)

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Freiheit f�r die Geschichte
published on 2008-10-28 00:00:00 by juergen in deutsch .
related to politics , history | 0 comments

�
Die Geschichte darf kein Sklave der Aktualit�t sein noch unter dem Diktat konkurrierender Erinnerung geschrieben werden. In einem freien Staat steht es keiner politischen Autorit�t zu, die historische Wahrheit zu definieren und die Freiheit der Historiker unter der Androhung von Strafen einzuschr�nken.

Wir rufen alle Historiker auf, ihre Kr�fte in ihren jeweiligen L�ndern zu sammeln und unseren Strukturen vergleichbar aufzubauen. Jeder soll unverz�glich diesen Appell unterzeichnen, um die Pl�ne f�r Gesetze zum historischen Erinnern aufzuhalten.

Die verantwortlichen Politiker - die f�r den Erhalt der kollektiven Erinnerung eintreten - rufen wir dazu auf, sich bewusst zu machen, nicht durch das Gesetz und f�r die Vergangenheit staatliche Wahrheiten aufzustellen, deren juristische Anwendung schwerwiegende Folgen f�r die Historiker und die intellektuelle Freiheit im Allgemeinen haben.

In einer Demokratie ist die Freiheit der Geschichte die Freiheit aller.
(via Welt Online)

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Und es geht weiter...
published on 2008-10-26 00:00:00 by juergen in deutsch .
related to politics , oesterreichs politiker , oesterreich | 0 comments

Aus der Serie Oesterreichs Politiker heute der K�rntner Landeshauptmann Gerhard D�rfler. Zum Urteil des Verfassungsgerichtshofes bez�glich Ortstafelstreit in K�rnten sagte jener 2006

�
Der Rechtsstaat ist das eine, und ein gesundes Volksempfinden das andere - und ich glaube, ich habe eine gesundes Volksempfinden.
(via derStandard)
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Ein fauler Kompromiss
published on 2008-10-22 00:00:00 by juergen in deutsch .
related to politics , bolivia | 0 comments

�
Die Krise [in Bolivien] ist vorerst beigelegt: Regierung und Opposition haben sich auf eine Volksabstimmung �ber die neue Verfassung geeinigt
(derStandard.at)

Von den zahlreichen Zugest�ndnissen, die von einer rechtsextremen Opposition mittels hervorrufen b�rgerkriegs�hnlicher Zust�nde erpresst wurden, ist das unhaltbarste wohl die Zusicherung Evo Morales', er werde nur noch einmal als Pr�sidentschaftskandidat zur Wahl antreten. Die Clique der Wort-, Macht- und Kapitalf�hrer des wohlhabenden Tieflandes werden sich ins F�ustchen lachen. Nur mehr eine Periode lang Evo Morales und dann wieder weitgehend freien Lauf f�r die Aufrechterhaltung ihrer elit�ren Strukturen.
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Pl�tzlich alles wieder gut?
published on 2008-10-15 00:00:00 by juergen in deutsch .
related to politics , auswuechse des establishments | 0 comments

�
Ich m�chte mich an dieser Stelle ganz ausdr�cklich bei Vizekanzler und Finanzminister Molterer f�r seine Vorbereitungen und f�r die exzellente Zusammenarbeit bedanken.
(Alfred Gusenbauer)

�
Ich m�chte mich ganz besonders bei Bundeskanzler Gusenbauer f�r die gute Zusammenarbeit bedanken.
(Wilhelm Molterer)

...sch�n, wenn man nach dem R�cktritt pl�tzlich nicht mehr unehrlich sein muss. Oder beruhigt unehrlich sein kann? Oder aber ist man generell unehrlich? - Irgendwas stimmt jedoch nicht, wenn man diese Aussagen Gusenbauers und Molterers mit ihren Aussagen w�hrend der Regierung oder im Wahlkampf (gilt wohl nur f�r Molterer, Gusenbauer sagte ja zu dieser Zeit bereits nichts mehr) vergleicht.

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Tag des Bleiberechts
published on 2008-10-10 00:00:00 by juergen in deutsch .
related to aus dem leben..., politics , oesterreich | 0 comments

Heute ist Tag des Bleiberechts. darauf wird in vielen St�dten �sterreichs mit einem demonstrativen Sesselmeer hingewiesen.

�
Wenn am Freitag �berall Sessel aufgestellt werden, hei�t das nicht, jemand wird vor die T�r gesetzt, sondern das Gegenteil: Es gibt Platz!

So steht es in der Furche und ich denke Wolfgang Machreich hat den Geist dieser Aktionen hier gut eingefangen. Wer sich also engagieren will findet sicher eine Aktion in seiner N�he. Ich - zugegebenerma�en - habe mich mit dem Thema bisher noch nicht so eingehend auseinandergesetzt, doch f�r mich und alle anderen, denen es �hnlich geht, gibt es wohl keinen passenderen Tag als heute, diesen Informationsbedarf nachzuholen.

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Trauer und Scham
published on 2008-10-08 00:00:00 by juergen in deutsch .
related to politics , oesterreich , oesterreichs politiker | 0 comments

Als ich folgenden Artikel in den Salzburger Nachrichten von heute las, versp�rte ich Scham und Trauer. Trauer, weil es mich wirklich traurig macht, mich f�r ein Land sch�men zu m�ssen, in dem ich eigentlich sehr gerne lebe und das mir eigentlich sehr am Herzen liegt. Scham, weil es nicht angehen kann, das Politikerinnen, die solches von sich geben wie Frau Winter, erstens weiters Politikerinnen bleiben k�nnen und zweitens auch noch Nationalratsabgeordnete werden. Es ist wirklich best�rzend, dass es in �sterreich keine Grenze zu geben scheint, f�r die Sch�bigkeit und Hefitgkeit der Ressentiments die gewisse Politiker von sich geben.

Frau Winter wird sich - hoffentlich - vor dem Gericht wegen Verhetzung zu verantworten haben. Vielleicht wird sie auch verurteilt. Traurig ist, dass es erst ein Gericht braucht um in einer Demokratie (das hei�t, das Volk w�hlt seine Vertreter selbst aus) solche Demagogen ihres Amtes zu entheben.

Da der Artikel in der Online-Ausgabe der Salzburger Nachrichten leider nicht zu finden war, habe ich mir erlaubt, ein Faksimile online zu stellen. Ich hoffe die SN werden mir dies nachsehen. Freilich gilt hierf�r die �bliche CreativeCommons-Lizenz nicht.

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Roten Zahlen und blaues Wunder - ein schwarzer Tag.
published on 2008-09-29 00:00:00 by juergen in deutsch .
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Dass die Schwarzen erfreulicherweise und erwartungsgem�� die h�chsten roten Zahlen schrieben kann nicht �ber das blaue Wunder der Wahl hinwegtr�sten. Vor allem �ber das blaue Wunder, das wir alle erleben werden in den n�chsten 5(?) Jahren, weil die W�hler dem rechten Fl�gel gr�nes Licht f�r eine Regierungsbeteiligung gaben, den gr�nen daf�r keine Zustimmung, was selbige wieder in die Opposition zwingt (sollten sie ihren Idealen treu bleiben) und somit regierungspolitisch noch immer gr�n hinter den Ohren bleiben l�sst.

Es sieht also so aus, als w�rde die n�chste Koalition wieder den roten Teppich f�r die schwarzen Schafe ausrollen. Hatten wir ja schon. Und w�hrend sich die einen gr�n und blau �rgern weil's wieder nicht funktioniert hat werden die anderen gelb vor Neid weil sie nicht in den Nationalrat kommen. Gewonnen haben die, die das blaue vom Himmel versprochen haben. Ein schwarzer Tag. Weil schuld sind nicht die Parteien, wie niveaulos ihr Wahlkampf auch immer war, sondern wir, die W�hler.

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Die Christen
published on 2008-09-13 00:00:00 by juergen in deutsch .
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Wir sind der Meinung, dass Homosexualit�t eine Krankheit ist

...sagen Die Christen und Spitzenkandidat Alfons Adam verk�ndet weiter, dass seiner Wahrnehmung nach die "Instrumentalisierung der Homosexualit�t zu politischen Zwecken nur dazu dient, die Ehen und Familien zu zerst�ren". Diese wiederum m�gen vor Abtreibung gesch�tzt und rechtlich privilegiert werden, weil "andere Lebensformen nur dem Eigennutz dienen und nicht dem Wohl des Volkes und Landes"

Sehr setzen sie sich auch f�r die Gelichberechtigung der Frauen ein: "Was wir den jungen Frauen anbieten k�nnen, ist, sie zu st�rken, sich selbst zur Wehr zu setzen und gleichen Lohn f�r gleiche Arbeit zu verlangen", sagt Hedwig Kirchmair auf die Frage nach gleichen L�hnen f�r Frauen, nachdem sie erkl�rt hat, wie sie als junge Berufseinsteigerin eben einfach einen gerechten Lohn verlangt hat. Konkrete Angebote und U...
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Sondersitzung des Nationalrats
published on 2008-09-12 00:00:00 by juergen in deutsch .
related to politics , aus dem leben..., wahl | 0 comments

Also, um meinen Twitter-Feed nicht weiter zuzum�llen, hier das Live-Blog zum Nationalrat:

Sonderausschuss des Parlaments. Interessant. Minister Bartenstein versucht gerade die Teuerung zu erkl�ren. (und die Schuld daran...)

Josef Cap denkt "Viel hilft viel" und schreit deshalb herum um seine Mehrwertssteuerhalbierung zu verkaufen. Die gesamte Redezeit.

Josef Cap an die Volkspartei: "Sie haben keine Sozialkompetenz! Sie haben keine Wirtschafstkompetenz!"

Wolfgang Sch�ssel �berschl�gt sich in Zynismus. Weniger lustig.

Wenigstens in einem Fall trifft er punktgenau: Mehrwertssteuerhalbierung = Bl�dsinn.

Herr van der Bellen bringt konstruktive Vorschl�ge mit "Pellets statt Putin", Freifahrt f�r (fast) alle und Steuersenkungen(?)

..Studiengeb�hren werden abgeschafft hei�t es da. Lieber w�re mir ein gratis Eintritt in Museen.

Strache punktet wieder mit "Das war eigentlich alles unsere Idee." und denkt die Freiheitlichen h�...
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TV-Konfrontation
published on 2008-08-26 00:00:00 by juergen in deutsch .
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Die zweite TV-Konfrontation zur Wahl 2008 war mit einem Wort sch�n. Ein gepflegtes Gespr�chsklima, kein unn�tiges dem-anderen-ins-Wort-fallen oder pers�nlich angreifen. Einfach sachlich, freundlich, sch�n.

Bericht dazu auf orf.at, die Sendung und die anschlie�ende Analyse in K�rze online zu sehen auf wahl08.orf.at

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Einen weiteren Tiefpunkt
published on 2008-08-24 00:00:00 by juergen in deutsch .
related to auswuechse der gesellschaft , wahl , oesterreich , politics | 0 comments

...hat die Politik in �sterreich erreicht. In Wien tritt zur Nationalratswahl unter anderem die Tierrechtspartei an.

Das Programm der Tierrechtspartei befindet sich in Entwicklung.

steht auf deren Website, daf�r haben sie ein ausf�hrliches Tierschutz- und Tierrechtsprogramm. Frage mich woher die 500 Unterschriften bekommen haben, von Tieren?

Naja, vielleicht ist eine 4-Prozent-H�rde doch ganz gut...

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Juxtaposition
published on 2008-08-23 00:00:00 by juergen in deutsch .
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In einer Zeit, in der ein Bild mehr z�hlt als tausend Worte hier zehn Bilder aus den Worten der zehn zur Nationalratswahl 2008 antretenden Parteien:

B�ndnis Zukunft �sterreich
Die Christen
Die Gr�nen
Liste Fritz Dinkhauser
Freiheitliche Partei �sterreichs
Kommunistische Partei �sterreichs
Liberales Forum
�sterreichische Volkspartei
Unabh�ngige B�rgerinitiative Rettet �sterreich!
Sozialistische Partei �sterreichs

M�ge sich nun jeder selbst sein Bild machen.

Die Parteiprogramme wurden auf die H�ufigkeit der darin enthaltenen W�rter analysiert und die W�rter dann, die Gr��e analog zur H�ufigkeit, in den Bildern positioniert. Die Farbgebung ist zuf�llig, die Reihung der verschiedenen Parteien alphabetisch.
Die Bilder wurden mit wordle erstellt und sind daher als CreativeCommons lizenziert.

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Obama on top!
published on 2008-08-21 00:00:00 by juergen in english .
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Barack Obama on top of Twitterholic based on followers.

Interesting...

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LiF und KP�
published on 2008-07-30 00:00:00 by juergen in deutsch .
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Also, ich schrieb an anderer Stelle, ich h�tte das LiF gerne unterst�tzt. Sie haben mir nun ihr Programm zugesandt und ich revidiere diese Meinung hiermit.

Unterst�tzen kann man aber die Parteidiversit�t, indem man eine Unterst�tzungserkl�rung f�r die KP� unterschreibt, die es hier zum Download gibt und deren firmation nicht bedeutet, dass man die KP� w�hlt, sondern nur, dass man denkt, es sei besser, mehr Parteien auf dem Wahlzettel zu haben. Also, noch 17 Werktage kann man sich so f�r eine breiter gef�cherte Demokratie einsetzen.

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Hihihihihi
published on 2008-07-30 00:00:00 by juergen in deutsch .
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Man soll ja eigentlich nicht schadenfroh sein, aber in diesem Fall sei es mir verziehen: Westenthaler von Law and Order eingeholt (Kurier)

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Liberales Forum wieder im Geschaeft. Fast.
published on 2008-07-25 00:00:00 by juergen in deutsch .
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Jedenfalls wollen sie wieder (und wieder mit Heide Schmidt!), haben es aber leider nicht fuer noetig befunden, auf ihrer Homepage neben der Bitte um Unterstuetzungserklaerungen auch noch so etwas wie ein Programm oder wenigstens ein paar Kernpositionen zu praesentieren. Schade, haette die gerne unterstuetzt. Aber, vielleicht lassen sie sich ja von meiner Anforderung diesbezueglich etwas anspornen. Man kann nur hoffen und die Homepage im Auge (oder Browser) behalten...

UPDATE: Meinung revidiert.

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Wahl.
published on 2008-07-24 00:00:00 by juergen in deutsch .
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Also, fuer all jene, die mit den sich derzeit an der Macht befindlichen Parteien nicht so ganz zufrieden sind (soll ich weinen oder lachen?), hier ein innovatives Projekt, vielleicht von einer profilierungss�chtigen Showpolitik wegzukomen:
http://partei3.net

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Abstimmung �ber EU-Vertrag.
published on 2008-06-27 00:00:00 by juergen in deutsch .
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Nun ja, der noch-Bundeskanzler war nicht wie angek�ndigt bei der ZIB2, daf�r der Herr Van der Bellen, der, wenn er sagt, das Mitteilen des SP�-Schwenks mittels eines Briefs an den Krone-Herausgeber Dichand sei j�mmerlich in seinem Stil, durchaus nicht unrecht hat.

In der weiteren Unterhaltung zeigt sich wieder einmal, dass der Herr Van der Bellen - wenn auch vielleicht inhaltlich nicht ganz auf meiner Linie - der wahrscheinlich beste, will sagen profesionellste Politiker in �sterreichs Bundespolitik ist. Und zwar ganz im speziellen durch seinen Blick und seine Replik auf Herrn Wolfs Frage bei 06:45 im ZIB2 Interview.

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Abstimmung �ber EU-Vertrag!?
published on 2008-06-26 00:00:00 by juergen in deutsch .
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SP� fordert Volksabstimmung f�r neuen EU-Vertrag, titelt der Standard heute; Eine Volksabstimmung �ber den EU-Vertrag? Die SP�? Man mag es kaum glauben, aber was noch-Kanzler Gusenbauer heute Abend in der ZIB2 kundtun wird, wird wohl mindestens so spannend wie das EM-Halbfinale, die Zeichen stehen auf Einsicht, in der Politik dieser Tage eine Seltenheit

Nat�rlich w�re es vern�nftiger gewesen, die Bev�lkerung schon fr�her zu fragen. Es war ein Fehler, den Dialog mit der Bev�lkerung nicht breit zu gestalten. So wie es jetzt ist, kann es jedenfalls nicht mehr weitergehen.

meint EU-Parlamentarier Hannes Swoboda. Weiters wird kommuniziert, dass

eine Volksabstimmung, wie die SP� sie sich vorstellt, keine Entscheidung zwischen "Ja" und "Nein" [w�re]. Vielmehr sollen mehrere Fragen beantwortet werden m�ssen. "Wollen Sie die Rechte des EU-Parlaments st�rken?", oder "Wollen Sie einen EU-Au�enminister?", k�nnten zwei dieser Fragen sein.

Eine wirklich sehr interessante Entwicklung also, man darf gespannt sein, wer trotz alledem das Halbfinale bevorzugt, kann sich hier die ZIB2 on demand ansehen.

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Stop Iran-Bashing
published on 2008-06-23 00:00:00 by juergen in deutsch .
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Was siehst du aber den Splitter in deines Bruders Auge und nimmst nicht wahr den Balken in deinem Auge? Oder wie kannst du sagen zu deinem Bruder: Halt, ich will dir den Splitter aus deinem Auge ziehen?, und siehe, ein Balken ist in deinem Auge. Du Heuchler, zieh zuerst den Balken aus deinem Auge; danach sieh zu, wie du den Splitter aus deines Bruders Auge ziehst"
(Mt 7,1-5)

Eine Passage, die sich die nur allzu glaeubigen politischen Machthaber der USA wohl nicht zu Herzen genommen haben. Genauso wenig wie Israel und all die anderen Atommaechte, die sich noch immer oder immer mehr fuer den Stopp des friedlichen Atomprogramms im Iran einsetzen.

Welche Heuchelei, mit bis zum bersten gefuellten Atombunkern im eigenen Land einem anderen jegliche Nutzung von Atomenergie verbieten zu wollen, wegen des - nur auf eigener Paranoia beruhendem - Verdachts, es wuerde in Richtung Waffentechnik gearbeitet.

Welch dreister Missbrauch, sogar
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EU-Reformvertrag - the End oder Freitag 13. - ein Glueckstag fuer Europa?
published on 2008-06-14 00:00:00 by juergen in deutsch .
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Nicht das Ende der Berichterstattung auf differentspace.com, nein, das Ende. Der EU-Reformvertrag ist mit dem no der Iren gestorben. Gut oder schlecht? - Nun, fuer das Image der EU jedenfalls schlecht. Schlecht weil der Glaube in den Wirtschaftsraum EU sinkt, wie sich im Rekordtief des Euro nach dem Bekanntwerden des "Nein" wiederspiegelt.

Andererseits war das "Nein" unumgaenglich. Nicht nur wegen des Inhalts des Vertrages, nein, vielmehr wegen der Art, wie die europaeischen Regierungen damit umgangen. Die simple Tatsache 3.000.000 (Wahlberechtigte; 860.000 gingen zur Wahl) Menschen die Entscheidung ueber den Werdegang von 495.000.000 EU-Buerger zu ueberlassen ist absurd.
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EU-Reformvertrag, pt.3
published on 2008-05-13 00:00:00 by juergen in deutsch , english , castellano .
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Nachdem die Idee hier schon einmal angesprochen wird, kann man nun zur Tat schreiten. Die, die denken dass

wir eine Europ�ische Union [wollen], die eine Politik im Interesse der Menschen macht. Das aber nur m�glich [ist], wenn alle B�rgerinnen und B�rger der EU selbst entscheiden k�nnen, ob ein neuer EU-Vertrag die Grundlage der k�nftigen EU-Politik werden soll.

All jene sollten einmal www.irish-friends-vote-no-for-me.org besuchen und - wenn sie ihnen zusagt - die Petition unterschreiben. Vorbeischauen auf jeden Fall, es geht um unsere Zukunft.

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Paesse mit Biometrischen Daten
published on 2008-04-23 00:00:00 by juergen in deutsch .
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derStandard.at schreibt:

Die EU-Kommission wie auch das �sterreichische Innenministerium wollen von Sicherheitsl�cken nichts wissen. P�sse mit biometrischen Daten seien f�lschungssicherer als die alten P�sse, wird erkl�rt. Sicherheitsl�cken, die noch vor Jahren in Gro�britannien aufgetreten sind, seien l�ngst behoben. Die EU erhofft sich von der Einf�hrung der Fingerabdruckspflicht eine schnellere Identifizierung von Terroristen.

Klar, einfach mal Terrorismusbekaempfung sagen und alles ist okay, nicht? Und faelschungssicher ist er auch der Pass, auszer vielleicht fuer Sicherheitsexperten, die sich ohne gro�e Anstrengung, mit einem Leseger�t Zugriff auf die sensiblen Daten im Pass verschaffen koennen.

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NATO - Die neue imperialistische Macht?
published on 2008-03-30 00:00:00 by juergen in deutsch .
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Ich glaube ich, so wie viele andere haben dies gar nicht mit allen Auswirkungen begriffen.

Trotzdem ist es bereits sehr bestuerzend.

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Nicht in unserem Namen! - Protestaktion zur "EU-Verfassung"
published on 2008-03-20 00:00:00 by juergen in deutsch .
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Waterboard Bush!
published on 2008-03-10 00:00:00 by juergen in deutsch .
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Nach der Wahl ist vor der Wahl
published on 2008-03-07 00:00:00 by juergen in deutsch .
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Wir haben einen roten Bundeskanzler. Dieser Fehler muss korrigiert werden.
(Wilhelm Molterer, �VP)

Tja, das hat er sich so gedacht, der Herr Molterer. Wie's aussieht wird es die Moeglichkeit dazu bald geben, wenn der liebe Herr jedoch denkt er wuerde dann zum Handkuss kommen, ist er aber (hoffentlich) auch auf dem Holzweg.

Molterers �u�erungen heizten die seit Tagen k�chelnden Neuwahlger�chte t�chtig an. Wie berichtet, gilt ein Neuwahlantrag der �VP als wahrscheinlich, sollte Landeshauptmann Erwin Pr�ll bei den Landtagswahlen morgen, Sonntag, tats�chlich so gut abschneiden wie allgemein erwartet. Auch dass Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser bei Pr�lls Wahlshow auftauchte, gab den Neuwahlger�chten Auftrieb. Immer wieder ist zu h�ren, dass die �VP ihren einstigen Jungstar im n�chsten Nationalratswahlkampf einzusetzen gedenkt.
(Salzburger Nachrichten)

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EU-Reformvertrag, pt.2
published on 2008-03-06 00:00:00 by juergen in english .
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As if they'd visited my page and read this one. Anyhow, this is a(nother) hair-raising defeat for the european democracy. If it's not its death (supposing it ever lived...)

Thomas Rupp, coordinator of the European Referendum Campaign, writes:

This is in effect to tell the Irish people that the European Parliament does not care what they say on the Lisbon Treaty - a further step in the decline of a democratic culture in the European Union, if it ever existed at all.

And like this wouldn't be enough, "the president of the European Parliament, Hans-Gert Poettering, delivered a text-book example of hypocrisy":
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EU-Reformvertrag
published on 2008-03-06 00:00:00 by juergen in deutsch , english , castellano .
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Da wie es scheint nun nur noch in Irland wirklich ueber den EU-Reformvertrag abgestimmt wird, sollten wir - in einem letzten Versuch die europaweite Demokratie zu wahren oder herzustellen, ein wenig zumindest - vielleicht folgendes tun:
Jeder der Bekannte in Irland hat oder dessen Bekannte Bekannte in Irland haben oder der wie auch immer Kontakt mit einem Iren aufbauen kann (die vielgelobten, vielgetadelten sozialen Netzwerke des Internets koennten da vielleicht hilfreich sein), teilt diesem mit wie das mit der Volksherrschaft bei uns so gehandhabt wird und wie er ueber den EU-Vertrag denkt. Naemlich dass er ihn nicht will.
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In Memoriam Fidel Castro
published on 2008-03-04 00:00:00 by juergen in deutsch .
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"Warum nicht zugeben? Wir sind ein bisschen traurig. Fidel ist krank und tritt zur�ck. Eine weise und, wie immer, hellsichtige Entscheidung. Er fl�chtet nicht mit dem Hubschrauber, wie der argentinische Pr�sident Fernando de la R�a, nachdem er vom aufst�ndischen Volk im Dezember 2001 gest�rzt wurde. ... Er muss nicht, wie die vom Pentagon und der CIA gesch�tzten, blutbefleckten lateinamerikanischen Diktatoren mit den Taschen voller Dollar im Dunkel der Nacht fl�chten. Fidel gibt nicht auf. Er f�llt nicht auf die Knie. Er fleht nicht nach Gnade".
(N�stor Kohan, via Freitag)

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Schoen langsam wird's ein wenig ungemuetlich...
published on 2008-02-18 00:00:00 by juergen in deutsch .
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Bisher immer nur ein Grund zum Aufregen, aber nun wird die ganze Sache wirklich etwas bedenklich. Etwas? - Sehr. Die Rede ist von de Ueberwachungswahn jeglichen Establishments, der in diesen Tagen wirklich zu entarten scheint. Das Problem ist, das man wegen der ganzen Nachrichtenmeldungen ueber Vorratsdatenspeicherung, Videoueberwachung, Handyortung, Bundestrojaner, Mailboxenoeffnungen, biometrischen Passdaten, etc, etc, die in den Medien zwar berichtet, deren gefaehrliche Ausmasze aber keinesfalls bewusst gemacht wurden, nunmehr abgestumpft ist und den objektiven, distanzierten Blick wohl schon verloren hat.

Dabei sollte es einem nicht normal vorkommen, dass die EU jetzt auch (nach - wie koennte es anders sein - den USA) Fingerabdruck und Gesichtsscan (!) eines jeden Ein- oder Ausreisenden Nicht-EU-Buerger vorzune...
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Ach du Scheisze
published on 2008-02-18 00:00:00 by juergen in deutsch .
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Der Typ is ja echt geil.
Die Schlagzeile.
Scheisze, der ist Praesident und kann sowas machen?!
Scheisze, in was fuer einer Welt leben wir?

Kongress verbietet CIA den Einsatz von Folter - Bush k�ndigt Veto an (SPIEGEL ONLINE)

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Bananenrepublik Oesterreich
published on 2008-02-18 00:00:00 by juergen in deutsch .
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Also gleich zweierlei. Erstens, so sehen uns also die Deutschen:

Herwig Haidinger macht daraufhin etwas f�r �sterreichische Verh�ltnisse sehr Untypisches. Er h�lt nicht den Mund und ergibt sich seinem Schicksal.

Zweitens, die eigentliche Geschichte. Wie der renommierte Anwalt Richard Soyer in einem Kommentar betont

Nachdem jahrzehntelang Lausch- und Sp�hangriff, Rasterfahndung, verdeckte Ermittlungen und Scheingesch�fte, Online-Zugriffe und l�ckenlose Video�berwachungen propagiert wurden und damit der Blick auf die Mikrokriminalit�t statt auf die das Gemeinwesen bedrohenden kriminellen (auch staatlichen) Makrostrukturen fokussiert wurde, ist es endlich an der Zeit, der Korruption in diesem Land Paroli zu bieten.

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Puh! In Deutschland gehts ab!
published on 2008-01-18 00:00:00 by juergen in deutsch .
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Da schicken die doch glatt ihre schlimmen Kinder nach Sibirien zur Umerziehung [sic!].

Das hessische Jugendamt hat einen 16-j�hrigen Raufbold zur Umerziehung ins tiefste Sibirien verbannt. Dort wird er sich neun Monate lang unter h�rtesten Bedingungen aufhalten: ohne Wasserleitung, Fernseher und Internet, aber mit einem Au�enklo, schreibt die russische Tageszeitung �Iswestija� am Freitag.

(was heiszt hier aber mit einem Auszenklo?)

Okay, ich meine, gut, vielleicht ist das mal eine Idee, besonders erwaehnenswert finde ich aber dass sich "Der deutsche Rowdy [...] mit seinen russischen Altersgenossen nicht unterhalten [darf]." Toll, so lernt er sicher soziales Verhalten, beim Holz hacken, mit seinem russischen Vormund reden und, naja, und er hat sich sogar schon eigenhaendig eine Latrine gebaut. Cool.

Deutscher Jugendlicher zur Schocktherapie in Sibirien - "Iswestija" (RIA Novosti)

UPDATE: Das ganze nennt sich also "intensivp�dagogische Auslandsma�nahme" und es sind circa 600 Kinder und Jugendliche in dem Programm untergebracht
(Stand: 2006; Quelle: sueddeutsche.de).

UPDATE: Guter Artikel dazu in Die Presse

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Ueberwachungsstaat
published on 2008-01-16 00:00:00 by juergen in deutsch .
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Okay, leider scheint es normal zu sein fuer Staaten, die sich selbst als Demokratien bezeichnen, langsamer oder schneller sich in einen Ueberwachungsstaat zu verwandeln.

Das heiszt also, alles was moeglich ist (Vorrats)speichern, und mit moeglichst wenig Kontrolle zur Abfrage bereitstellen.

Zu der Frage, warum "die Polizei ohne richterliche Kontrolle das Recht auf Zugriff auf Daten von Internet-Usern erhalten" solle, wandte �sterreicher ein, dass eine richterliche Genehmigungspflicht unm�glich sei, weil in der Regel gar kein strafbarer Tatbestand vorliege
(heise.de)

Die Gesetzlichen Grundlagen dafuer werden dann einfach irgendwie durchgepusht, ohne viel Aufsehen oder Diskussionen zu erregen.

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Gerade noch gerettet...
published on 2008-01-13 00:00:00 by juergen in deutsch .
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Beinahe haette ich mich an dieser Stelle hinreissen lassen, meinen Unmut ueber die ueblichen Rechtspopulisten der oesterreichischen Perteienlandschaft und ihre neuesten Ausfaelle kundzutun, da fiel mir ein:

"Don't feed the Troll!"

*plonk*

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Wieder einmal...
published on 2008-01-08 00:00:00 by juergen in deutsch .
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Das gibt's doch gar nicht, wie kann man mit solchen Aussagen immer noch Landeshauptmann sein?
Verdammt nochmal!
Und mit einem "Freistaat Kaernten" auf seinem Rednerpult?! Das ist doch unmoeglich.

Haider weist Asylbewerber aus K�rnten aus (Kurier)

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